Sozialwissenschaftliche Vernunft

Aus gegebenem Anlass (I)

Bei jedem neuen Blog in den endlosen Weiten des Netzes mag man sich fragen, warum der Verfasser noch ein weiteren für nötig hielt. In meinem Fall gibt es dazu einen klaren Grund: ich möchte mich auf einer Plattform äußern, auf der ich nicht im Kontext einer Gruppe spreche, sondern meine persönlichen Ansichten darstellen kann. Es gibt auch einen klaren Anlass: den Umstand, dass ich auf dem Blog eines jetzt für die Linke kandidierenden ehemaligen Politikers der GRÜNEN, Jörg Rupp, in einer inhaltlich verzerrenden Darstellung namentlich genannt und angegriffen werde. Ein zweiter Anlass in demselben Kontext hat sich zwischenzeitlich kurzfristig ergeben, darum habe ich den Titel dieses Blogposts mit einer nachstehenden römischen »1« markiert – dieser zweite Blogpost wird diesem hier umgehend folgen.

Jörg Rupp hat auf seinem Blog kürzlich verschiedene Artikel zu Auftritten der Karlsruher Gruppierung der »Querdenken«-Bewegung veröffentlicht. Da ich auf einer früheren dieser Kundgebungen anwesend war, habe ich mich für das mediale Echo darauf interessiert und bin bei dieser Gelegenheit auf seinen Blogpost mit dem Titel »Querdenken 721 verstößt ungeahndet gegen Kundgebungsauflagen« gestoßen. Bereits die Schwerpunktsetzung im Titel fand ich merkwürdig, da sie nicht auf eine Auseinandersetzung mit dem inhaltlichen Anliegen der Demonstration hindeutete, und tatsächlich bestand die Substanz der Kritik im Wesentlichen darin, in einem Nebensatz eine nicht weiter begründete Kontaktschuld auszusprechen und sich hauptsächlich darüber zu beklagen, dass die Polizei die Demonstration nicht aufgrund einer Verletzung der Auflagen aufgelöst hätte. Ich habe Jörg Rupp daraufhin gebeten, einen durchaus scharf formulierten, kritischen Text als Kommentar auf seinem Blog freizuschalten, was er mit einem über zweifache Bande gespielten Kontaktschuldvorwurf abgelehnt hat: »Ich werde keine Kommentare von Leuten zulassen, die mit Leuten kooperieren, die mit Nazis kuscheln.« Im ersten Abschnitt dieses Blogpost dokumentiere ich daher zunächst meinen Kommentar zu seinem Artikel:

»Hallo Jörg,

wir sind uns zuletzt in einem schulischen Kontext begegnet, darum schreibe ich Dich hier unter Klarnamen an. Dein obiger Blogpost ist meiner Ansicht nach in so vielen Hinsichten bezeichnend und symptomatisch für den beklagenswerten Zustand der heutigen Linken und der Antifa, dass ich hier einmal ausführlich darauf eingehen möchte!

Zunächst einmal: bei der gestrigen Querdenken-Demo war ich aus privaten Gründen verhindert, sonst hätten wir uns auch dort live begegnen können. Nicht auf derselben Seite freilich, aber dazu komme ich noch. Fassen wir mal kurz zusammen, was Dein obiger Blogpost aussagt: Für die Querdenken-Demo gab es ursprünglich Auflagen wie die Maskenpflicht, Du ärgerst Dich darüber, dass diese Maskenpflicht aufgehoben wurde, angeblich wurde dann der Mindestabstand unterschritten, aber die Polizei hat auch da nicht, wie Du Dir gewünscht hättest, eingegriffen, und schließlich beanstandest Du noch einige der von einigen Beteiligten getragenen Masken. Kein Wort darüber, dass die Kritik von Querdenken an der Maskenpflicht auf sachlichen Argumenten beruht. Kein Wort über die Intentionen der Demonstration. Eine durch nichts weiter substanziierte Kaugummiformulierung von »Verbindungen weit ins rechtsextreme Spektrum«. Eine kritiklose Übernahme der sachlich falschen Kampfvokabel »Coronaleugner«. Korrekt wäre: »Kritiker des Corona-Krisenmanagement«. Eine ebenso durch nichts substanziierte Behauptung, die Gruppe sei »von Rechtsextremen und Reichsbürgern dominiert«.

Einerseits das klassische Antifa-Feindbild von der Polizei, die angeblich mit »Rechten« »koaliert«, andererseits das Bedürfnis, eben dieser Polizei mit den primitivsten Denunziantendiensten zuzuarbeiten nach dem Motto: »Herr Wachtmeister, dem da seine Maske ist falsch!« Dieselbe Antifa, die bei anderen Gelegenheiten den Mund nicht voll genug mit »Bullenschweine!« und »All Cops Are Bastards« nehmen kann, gebärdet sich hier polizeilicher als die Polizei – weil »Querdenken« was tut? Scheiben zertrümmernd und Autos abfackelnd durch die Straßen zieht? Und welche »Rechtsextreme«? Ich weiß, dass es einige wenige Individuen gibt, die den Ideen der Reichsbürgerszene nahestehen, ich weiß aber auch, dass weder die Orga noch die Mehrheit der Karlsruher Querdenker damit konform gehen. Das macht Deinen Vorwurf zu einem Artefakt der Antifa. Denn das Problem mit der Antifa ist nicht der »Antifaschismus«, sondern das Problem ist, zu bestimmen, wer der Faschist ist! Die Antifa denkt und handelt nach dem Muster »Alles Nazis außer Mutti!« und »Wer Nazi ist, bestimmen wir!« Und hier wird schnell klar, dass diese Definitionsfrage in Wirklichkeit ein Kampf um öffentliche Deutungshoheiten ist.

Aber bleiben wir doch noch einen Augenblick beim Thema! Vielleicht möchtest Du ja zur Kenntnis nehmen, was Fachjuristen im aktuellen Kommentar zum Infektionsschutzgesetz (Kießling, im C.H. Beck Verlag) von der Gesetzesnovelle zur »Epidemischen Lage von nationaler Tragweite« halten: »verfassungswidrige Selbstentmächtigung des Gesetzgebers« (also des Parlaments), »widerspricht dem Vorbehalt des Gesetzes in seinen Ausprägungen des Parlamentsvorbehalts und des Wesentlichkeitsgrundsatzes«, »Gerade in einer Zeit, in der ein allg. Versammlungsverbot und Ausgangsbeschränkungen herrschen und dadurch wichtige demokratische Bürgerrechte gegen Hoheitshandeln beschnitten sind, müssen der Parlamentsvorbehalt und der Wesentlichkeitsgrundsatz besondere Beachtung finden.«, und »Dadurch wird die Bindung des BMG an Recht und Gesetz aus Art. 20 Abs. 3 GG konterkariert und in Widerspruch zu sich selbst gesetzt, wenn der Bundesgesundheitsminister das ihn bindende Recht und Gesetz außer Kraft setzen und durch eigenes Recht ersetzen darf. Er kann das Recht, an das er gebunden ist, selbst erschaffen und wird gleichsam ›zu einem Verteidigungsminister im Pandemiefall‹. … Dies widerspricht der Kontroll- und Sicherungsfunktion des Art. 20 Abs. 3 GG. Zudem steht dies im Widerspruch zur Gewaltenteilung und der damit intendierten gegenseitigen Kontrolle der Gewalten«. (S. 54 ff.)

Die aktuell getroffenen Maßnahmen beruhen somit auf einem verfassungswidrigen Exekutivregime. Macht Dir, macht der Antifa das keine Sorgen? Oder ist die Antifa am Ende ebenso wenig an einer Verteidigung unserer Verfassung interessiert wie die Reichsbürger? Pauschale antikapitalistische Phrasen finden sich auf http://oatkarlsruhe.blogsport.de/ ja genug! Das Positionspapier der Karlsruher Antifa schwafelt so abstrakt wie hemmungslos vom »Faschismus als Option der kapitalistischen Klasse«, wenn aber genau diese Gefahrlage konkret im Anzug ist, reiht ihr euch ein bei denen, die das alles zur »Verschwörungstheorie« erklären!

Währenddessen trommelt ein Buch wie Klaus Schwabs »Great Reset« einerseits dafür, den Neoliberalismus zu überwinden, zugleich aber »Institutionen [zu schaffen], die die Welt als System verstehen und die Regierungen, Unternehmen und Zivilgesellschaft integrieren«. (https://www.zeit.de/wirtschaft/2020-09/corona-kapitalismus-rezession-wef-neoliberalismus-klaus-schwab/komplettansicht). Glaubst Du, diese internationalen Institutionen, die »Regierungen, Unternehmen und Zivilgesellschaft integrieren«, werden demokratisch kontrolliert sein, wenn wir nicht mal vermocht haben, die EU auf eine demokratische Grundlage zu stellen? Und um was für eine »Integration« wird es sich im »Zeitalter des Überwachungskapitalismus« (Shoshana Zuboff) und der »Industrie 4.0« wohl handeln?

Was soll man dazu anderes sagen als: »Wo ist die Linke, wenn man sie mal braucht!«? Es ist doch das aus Feigheit und Opportunismus resultierende Schweigen der Linken zu alledem, das es aktuell ausgerechnet der AfD ermöglicht, sich als Retterin der Verfassung zu inszenieren! »Corruptio optimi pessima«, sagt der Lateiner: Die Korruption der Besten ist die schlimmste Korruption!

Mit freundlichen Grüßen

Ingbert Jüdt«

(Es sei nachträglich einschränkend angemerkt, dass die Partei »Die Linke« am 18.11. immerhin, wie auch die AfD und die FDP, geschlossen gegen die dritte Änderung des IfSG gestimmt hat, während es bei den »Grünen« nur eine einzige Gegenstimme und eine einzige Enthaltung gab – damit war die konformistischste Partei in dieser namentlichen Abstimmung eine Oppositionspartei – mein persönlicher Verdacht geht insofern dahin, dass sich die Grünen bereits heute der CDU/CSU-Fraktion als künftiger Koalitionspartner in einem autoritären Volkserziehungsstaat andienen möchten.)

Mit diesem Kommentar hatte mich Jörg Rupp nun natürlich auf dem Radar, und er hat es sich auch nicht nehmen lassen, ein paar Recherchen anzustellen, die er dann im Kontext eines nachfolgenden Blogpost mit dem Titel »Querdenken721 – wer ist das eigentlich?« vorgestellt hat. Er schreibt, dass ich ihm zuvor nicht politisch aufgefallen bin, was nun einfach damit zu tun hat, dass ich mich tatsächlich zuvor nicht politisch betätigt habe. In seiner Darstellung erscheine ich aufgrund meiner Funktion als Administrator einer Telegram-Gruppe neben der Inhaberin dieses Telegram-Kanals gleichsam als eine der Führungspersönlichkeiten der Karlsruher Querdenken-Gruppe, was aus mehreren Gründen irreführend ist: zum einen gehöre ich weder historisch noch organisatorisch zum Kern der Karlsruher Querdenker, sondern war bislang nur auf zwei der betreffenden Demonstrationen anwesend und bin überhaupt erst aus Anlass der Berliner Demonstration vom 1. August auf »Querdenken« aufmerksam geworden. Zum anderen wurde ich von Jörg Rupp augenscheinlich vor allem aufgrund meiner Eignung zum Feindbild so prominent platziert, dazu gleich mehr. Davon abgesehen habe ich meine Funktion als Telegram-Gruppen-Admin inzwischen wieder aufgegeben – davon wiederum berichte ich im nachfolgenden Blogpost.

Zunächst aber ein paar Anmerkungen zu dem von Jörg Rupp in dem genannten Post entfalteten Gesamtbild: im Wesentlichen bedient sein Text einen Setzkasten von Feindbildern, die begrifflich höchst unscharf sind, deren Beanstandungswürdigkeit dessen ungeachtet aber als selbstverständlich vorausgesetzt wird: »Wutbürger«, »Esoteriker« und »Rechte«. Ihnen allen ist gemeinsam, dass sie in erster Linie eine abwertende Differenz zur jeweils eigenen Position markieren, ohne die Grundlage dieser Wertung sachlich auszuweisen. Als »Wutbürger«-Milieu könnte auch jene gesinnungsethische Empörungs(un)kultur einer postmodernen Linken gelten, in die sich auch Jörg Rupp selbst mit seiner beißreflexhaften Empörung über »Rechte« zwanglos einfügt. Der Begriff des »Esoterikers«, der in der Religionswissenschaft mangels deskriptiver Schärfe vermieden wird, benennt hier nur gleichsam »alles, was ich selbst als irrational empfinde«, und der Begriff der »Rechten« ist vollends inhaltsleer: in einem System politischer Ideen, das sich konstitutiv zwischen den Polen »links« und »rechts« differenziert, muss es per definitionem Rechte geben, sobald es Linke gibt, und wenn ich mich selbst am äußersten linken Rand positioniere, dann ist per definitionem jeder »rechts«, der nicht meiner Meinung ist – ebendies kennzeichnet treffend die Haltung der Antifa. Der »antifaschistische Konsens« der Bundesrepublik ist schon seit längerem im Begriff, sich in eine Waffe zum Ausschluss Andersdenkender zu verwandeln.

Solche Begriffe ersetzen die argumentative Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner durch seine moralische Ausgrenzung und missachten auf diese Weise das Wesen der demokratischen politischen Konfliktaustragung. Die Haltung der Selbstgerechten dient dazu, die eigene Wahrnehmung für sakrosankt zu erklären, ohne die Grundlagen der eigenen Argumentation noch überprüfen zu müssen. Wie in diesem Satz Rupps: »Es fehlt das Bewusstsein dafür, dass man Rechtsextreme egal woher sie kommen, sei es vom Frauenbündnis oder von der AfD, nicht hoffähig macht.« wird die Grenze zwischen »rechts« und »rechtsextrem« unversehens verwischt und die Verweigerung der »Hoffähigkeit«, also die Nichtzulassung zur argumentativen Auseinandersetzung, ohne empirische Kontrolle beliebig weit ausgedehnt. Einer ähnlichen Logik folgt auch seine Aussage: »Nein, nicht alle verstehen sich vermutlich als rechts – aber sie sind es, weil sie den Rechten unter ihnen nicht widersprechen«. Das ist ebenso wenig überzeugend wie die Behauptung, ein Nazi würde dadurch zum Demokraten, dass er es versäumt, der Behauptung eines Demokraten zu widersprechen. Hier wird die moralische Selbstinszenierung wichtiger als der politische Sachverstand, und Linke wie Jörg Rupp erweisen sich als Gesinnungsschausteller auf dem postmodernen Weltanschauungsjahrmarkt.

Nun hat Jörg Rupp auch mich selbst in ein weiteres der heute geläufigen linken Feindbilder eingeordnet: das des »Antifeministen«, womit ich dem Schubladendenken entsprechend automatisch mit politisch rechtsstehenden Standpunkten assoziiert werde. Grundlage für seine Beurteilung ist das von mir Ende 2019 bei Books on Demand (das ist übrigens kein »Selbstverlag«) veröffentlichte Buch »Der Mythos vom Patriarchat«, wovon er – wo auch immer – eine »Kurzzusammenfassung« gelesen hat, das heißt: von dem tatsächlich von mir entwickelten Argumentationsgang hat er keine Kenntnis genommen. Er greift sich, um mich zu denunzieren, das Thema der häuslichen Gewalt auf und beruft sich dabei auf eine vom Bundesfamilienministerium herausgegebene Statistik, auf deren Aussagen auch die bisherigen Kampagnen des BMFSFJ zum Thema häusliche Gewalt beruhen. Der von Jörg Rupp angesprochene Streitpunkt ist folgender: in welchem zahlenmäßigen Verhältnis werden Frauen und Männer in Beziehungen zu Gewaltopfern des jeweils anderen Geschlechts?

Anders als Jörg Rupp und anders als das BMFSFJ dies behauptet, gibt es zur Sachlage in der wissenschaftlichen Fachliteratur einen seit Jahren eindeutigen Befund: Häusliche Gewalt ist zwischen Männern und Frauen nicht vollständig, aber weitgehend, nämlich im ungefähren Verhältnis von vierzig bis fünfundvierzig zu sechzig bis fünfundfünfzig Prozent gleichverteilt. Das entspricht im Übrigen auch den Erfahrungen, den die Gründerin der britischen Frauenhausbewegung, Erin Pizzey, bereits gegen Ende der 70er Jahre machte und für deren Artikulation sie von britischen Radikalfeministinnen aus ihrem eigenen Projekt gemobbt wurde (siehe Pizzey 2013). Stellvertretend sei hier als Beleg nur ein Ausschnitt aus der Zusammenfassung des bereits 2007 in den USA erschienenen Handbuchs »Familiäre Gewalt im Fokus« genannt:

»Es gibt keinen Einzelfaktor, der häusliche Gewalt auslöst:
Familiäre Gewalt und sozioökonomischer Status – Auch wenn es zutrifft, dass häusliche Misshandlung in allen Gesellschaftsschichten vorkommt, ist sie nicht in allen gesellschaftlichen Gruppen gleichermaßen ausgeprägt. Geringes Einkommen und niedriges Bildungsniveau sind die hauptsächlichen Risikofaktoren für häusliche Misshandlung.
Häusliche Gewalt und Substanzmissbrauch – Zahlreiche Studien weisen eine starke Korrelation zwischen häuslicher Gewalt und Alkohol- oder Drogenmissbrauch nach.
Weibliche Gewalt – Immer mehr Forschungsergebnisse dokumentieren die Rolle weiblicher Aggression in Beziehungsgewalt. Alle vorliegenden Ergebnisse lassen erkennen, dass für Frauen bei häuslicher Gewalt zwar größere Gefahr für Leib und Leben besteht als für Männer, dass aber eine erhebliche Minderheit der Verletzten oder Getöteten Männer sind.
Gegenseitige Misshandlung – Ein Grund, dass die Forschung hier keine Fortschritte zeigt, liegt darin, dass der Mainstream-Diskurs über häusliche Gewalt einen weiteren Aspekt des Problems nicht zur Kenntnis nimmt: die Möglichkeit gegenseitiger Misshandlung, wenn Gewalt eben nicht zur Selbstverteidigung eingesetzt wird.
Solange diese Faktoren bei der Gestaltung von Behandlungsprogrammen, Interventionen und Therapien unberücksichtigt bleiben, sind alle Strategien gegen häusliche Gewalt weiterhin kläglich zum Scheitern verurteilt.« (Hamel/Nicholls 2015, S. 698)

Demgegenüber ist das Bundesfamilienministerium keine wissenschaftliche Institution, sondern in den betreffenden Fachbereichen die Spitze feministischer politischer Netzwerke, die hauptsächlich in parteinahen Stiftungen wie der Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) oder dem Gunda-Werner-Institut innerhalb der Heinrich-Böll-Stiftung (Grüne) verankert sind. Eine politische Reichweitenverstärkung erfahren in diesem Kontext nur solche Behauptungen, die dem ideologisch erwünschten Narrativ entsprechen. Und in diesem Kontext ist auch der von Rupp genannte Sammelband von Andreas Kemper anzusiedeln, zu dem er einen Beitrag beigesteuert hat. Die enthaltenen Beiträge sind in ihrer Datenbasis hochgradig selektiv in Bezug auf das Feindbild, das mit der Veröffentlichung (re)produziert werden soll, und Andreas Kemper selbst ist im Jahr 2017 mit dem (letztlich gescheiterten) Versuch zu zweifelhaftem Ruhm gelangt, unter dem Schutzschirm der Heinrich-Böll-Stiftung einen Online-Pranger für »Antifeminismus« zu installieren. (taz, WELT, FAZ, Tagespost).

So weit, so schlecht. Ich behalte mir selbstverständlich vor, auch weitere Blogposts von Jörg Rupp hier entsprechend zu kommentieren.

Literatur:

  • Hamel, John; Nicholls, Tonia L. (Hrsg.)(2015), Familiäre Gewalt im Fokus. Fakten – Behandlungsmodelle – Prävention. Frankfurt am Main: Ikaru Verlag
  • Jüdt, Ingbert (2019), Der Mythos vom Patriarchat und der Niedergang des Feminismus. Band 1: Plädoyer für eine Historisierung. Norderstedt Books on Demand.
  • Kemper, Andreas (Hrsg.)(2012), Die Maskulisten. Organisierter Antifeminismus im deutschsprachigen Raum. Münster: Unrast.
  • Kießling, Andrea; Diesterhöft, Martin (2020): Infektionsschutzgesetz. Kommentar. 1. Aufl. 1 Band. München: C.H. Beck.
  • Pizzey, Erin (2013), This Way To The Revolution. A Memoir. New York: Peter Owen Publishers.

8 Kommentare

  1. lh

    Alles Gute bei dem Projekt. Ich hoffe, es wird hier auch noch um andere Themen gehen.

    • ijuedt

      @lh:

      Danke! Ja, ich werde Themen aus der »Manosphere« auf jeden Fall auch hier aufgreifen!

  2. uepsilonniks

    Hey Djad, coole Sache dein Blog.

    Über Rupp in Kempers Sammelband habe ich auch mal was geschrieben, was sehr schön verdeutlicht, wie “sauber” seine Methoden sind: Kemper: Die Maskulisten.

    • ijuedt

      Danke Dir! 🙂 Wie ich sehe, hast Du Kempers Buch schon kurz nach Erscheinen abgefrühstückt!

  3. beweis

    Super Sache dieses Blog. Ich hätte nur einen riesigen Wunsch:
    Am Anfang eines jeden Blogposts eine kurze Zusammenfassung, was kommt. Dann kann man sich besser auf längere Texte einlassen. Ich finde das Querdenken-Anliegen sehr wichtig, aber ihr wollt ja viele erreichen, deswegen schreckt zuviel Text ab.
    Viel Erfolg!

    • ijuedt

      @Beweis:

      Danke für den kritischen Hinweis, den finde ich nachvollziehbar! Diese ersten zwei Posts waren ein bißchen unter Zeitdruck abgefasst, aber für die Zukunft gelobe ich Besserung! 🙂

  4. Billy Coen

    Sehr schön! Dann bekommen wir ja, wo Lucas zuletzt schreibenderweise etwas kürzer tritt, als Ausgleich ein weiteres Blog, welches sich auf derart hohem Niveau bewegt. *auf Holz klopf*

    “Nun hat Jörg Rupp auch mich selbst in ein weiteres der heute geläufigen linken Feindbilder eingeordnet: das des »Antifeministen«, womit ich dem Schubladendenken entsprechend automatisch mit politisch rechtsstehenden Standpunkten assoziiert werde.”

    Kicher! Prust! Lach! Gröl!

    Er bringt dich mit politisch rechts in Verbindung?! RECHTS? DU? Hat der überhaupt schon mal irgendwas von dir gelesen? Also ich meine eine Primärquelle und nicht etwas, was ihm ideologisch mit ihm Verwandte bereits vorgekaut und eingeordnet kredenzt haben?

    Es ist schon echt geil, wie man bei denen, die sich heutzutage so als links bezeichnen, in der rechten Ecke landen kann. Es geht einfach nicht mehr dümmer…

    • ijuedt

      @Billy Coen:

      Danke, ich versuche mein Bestes! 🙂 Ich denke, das Leute wie Rupp gar kein Interesse daran haben, abweichende Standpunkte überhaupt sinnverstehend nachzuvollziehen. In einer Welt der Ambiguitäten sind die Hundertfünfzigprozentigen verloren, daher auch ihre plötzlichen Anrufungen staatlicher Autorität.

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