Kategorie: Grundgesetz

Ich hatte auf dem Telegram-Kanal der Karlsruher Querdenken-Gruppe zeitweise Admin-Funktionen inne. Diese hatte ich übernommen, weil innerhalb der Gruppe ein Bedürfnis entstanden war, regelmäßig wiederkehrende Verlinkungen zu Webseiten, die inhaltlich das Gedankengut der sogenannten »Reichsbürger-Szene« repräsentieren, zu unterbinden und sich thematisch auf das Kernanliegen von Querdenken, die Kritik des Corona-Krisenmanagements der Bundesregierung, zu fokussieren. Ich habe die von mir vorgenommene Löschung entsprechender Links damit verteidigt, dass das Verständnis einer »Verfassunggebenden Versammlung« vom Grundgesetz, wie es auf der verlinkten Website zum Ausdruck kam, nicht nur generell mit dem Grundgesetz unvereinbar ist, sondern sich auch nicht mit den Intentionen von Michael Ballweg deckt, der ein Verfassungsplebiszit auf der Grundlage von Art. 146 GG ins Spiel gebracht hatte. Inzwischen bin von meinen Admin-Funktionen in dieser Gruppe auf eigenen Wunsch hin wieder entbunden worden. Der konkrete Anlass hierzu bestand für mich in weiteren Verlinkungen und Kommentaren, die ich als gezielte Provokation einer Einzelperson werten musste, weil sie zudem mit persönlichen Angriffen auf mich selbst verbunden waren. Die tiefere Ursache liegt freilich darin, dass ich nicht mehr davon überzeugt bin, dass mein Verständnis des Grundgesetzes mit dem von Michael Ballweg übereinstimmt, seitdem »Querdenken 711« eine Pressemitteilung über ein Arbeitstreffen herausgegeben hat, das auf dem Grundstück von Peter Fitzek, dem selbsternannten »König von Deutschland« stattfand.

Bei jedem neuen Blog in den endlosen Weiten des Netzes mag man sich fragen, warum der Verfasser noch ein weiteren für nötig hielt. In meinem Fall gibt es dazu einen klaren Grund: ich möchte mich auf einer Plattform äußern, auf der ich nicht im Kontext einer Gruppe spreche, sondern meine persönlichen Ansichten darstellen kann. Es gibt auch einen klaren Anlass: den Umstand, dass ich auf dem Blog eines jetzt für die Linke kandidierenden ehemaligen Politikers der GRÜNEN, Jörg Rupp, in einer inhaltlich verzerrenden Darstellung namentlich genannt und angegriffen werde. Ein zweiter Anlass in demselben Kontext hat sich zwischenzeitlich kurzfristig ergeben, darum habe ich den Titel dieses Blogposts mit einer nachstehenden römischen »1« markiert – dieser zweite Blogpost wird diesem hier umgehend folgen.