Der Verfassungsschutz hat im Frühjahr dieses Jahres für die Beobachtung der »Querdenker-Bewegung« eine neue Kategorie eingerichtet: einen neuen »Phänomenbereich« mit dem Namen »Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates«, und hier ein sogenanntes »Sammelbeobachtungsobjekt« namens »Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates«. Diese Kategorie sei, wie zum Beispiel die FAZ anmerkt, nötig geworden, um einen befürchteten politischen Extremismus zu erfassen, der sich nicht mehr in die bisherigen Phänomenbereiche »Linksextremismus« und »Rechtsextremismus« einsortieren lasse. Das entspricht durchaus dem sozialwissenschaftlichen Befund. Vor diesem Hintergrund habe ich mich schon länger gefragt, auf was ich meine eigene Selbstverortung im politischen Spektrum eigentlich stütze. Die Antwort auf diese selbst gestellte Frage möchte ich im Folgenden explizit ausformulieren. Es geht mir dabei an dieser Stelle nicht darum, ein generelles »Linkssein« normativ zu verteidigen, sondern nur darum, eine empirische Selbstbeobachtung anzustellen und zu notieren, anhand welcher Merkmale ich meine Selbsteinschätzung vornehme.
WeiterlesenKategorie: Grüne
Eine aufschlussreiche Unterhaltung im Wahlkampf.
Der letzte Mittwoch vor der Bundestagswahl. Die »Basis« hat einen Stand am Karlsruher Marktplatz, wo zwischen 16:00 und 20:00 der Abendmarkt stattfindet. Unser Stand ist am südlichen Ende des Marktes, am nördlichen Ende haben »Volt« und die Grünen jeweils einen Standort, man kommt sich also nicht in die Quere, sofern es nicht jemand darauf anlegt. Wir haben unseren Pavillon, den Grünen genügt ein Sonnenschirm in der pastellgrünen Kampagnenfarbe von 2021, mit der dem Wähler anscheinend von Anfang an mitgeteilt werden soll, dass »Grün« nicht mehr das Grün von früher ist. Mittags war Wahlkampfveranstaltung mit Annalena Baerbock, Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Karlsruher Direktkandidatin Zoe Mayer, da konnte ich nicht hin, bin ja berufstätig. Wir haben heute ein gutes halbes Dutzend Wahlkämpfer vor Ort, am grünen Sonnenschirm steht eine einzelne junge Frau.
Weiterlesen
Neueste Kommentare