Sozialwissenschaftliche Vernunft

Kategorie: Basisdemokratische Partei Deutschland

Warum ich die Basisdemokratische Partei wieder verlassen habe

Zum Ende des Monats Februar 2024 habe ich nach drei Jahren Zugehörigkeit meine Mitgliedschaft in der Basisdemokratischen Partei Deutschland gekündigt. Der Grund hierfür ist, dass ich in der »Basis« weder den Willen noch die Fähigkeit sehe, auf die politischen Verhältnisse in dieser Republik Einfluss zu nehmen. Den Willen sehe ich nicht, weil zu viele Mitglieder der Meinung sind, eine politische Betätigung nach dem Parteiengesetz sei gar nicht wünschenswert. Die Fähigkeit sehe ich nicht, weil die Satzungen der Partei auf allen Ebenen für die praktische Arbeit so unzureichend gestaltet sind, dass die Partei sich kontinuierlich nur mit sich selbst beschäftigt und das Gelegenheitsfenster zu einem Wahlerfolg mit der Gründung konkurrierender neuer Parteien (BSW und Werteunion) sowie der weiter zunehmenden Absorption vorhandener Proteststimmen durch die AfD sich mittlerweile geschlossen hat. Und schließlich musste ich aus der Perspektive des Kreisverbands Karlsruhe-Stadt in Bezug auf den Landesverband Baden-Württemberg die Erfahrung machen, dass die hohen moralischen Werte, denen die Partei zu folgen beansprucht, in der Realität nicht näherungsweise gelebt und umgesetzt werden, sondern dass in der »Basis« dieselbe Sorte von intriganten Klüngeln übereinander herfällt wie in jeder anderen der moralisch korrupten »Altparteien«. Nachfolgend ein kurzer Rückblick auf ein gescheitertes, aber für mich lehrreiches Experiment.

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Junges grünes Demokratieverständnis

Eine aufschlussreiche Unterhaltung im Wahlkampf.

Der letzte Mittwoch vor der Bundestagswahl. Die »Basis« hat einen Stand am Karlsruher Marktplatz, wo zwischen 16:00 und 20:00 der Abendmarkt stattfindet. Unser Stand ist am südlichen Ende des Marktes, am nördlichen Ende haben »Volt« und die Grünen jeweils einen Standort, man kommt sich also nicht in die Quere, sofern es nicht jemand darauf anlegt. Wir haben unseren Pavillon, den Grünen genügt ein Sonnenschirm in der pastellgrünen Kampagnenfarbe von 2021, mit der dem Wähler anscheinend von Anfang an mitgeteilt werden soll, dass »Grün« nicht mehr das Grün von früher ist. Mittags war Wahlkampfveranstaltung mit Annalena Baerbock, Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Karlsruher Direktkandidatin Zoe Mayer, da konnte ich nicht hin, bin ja berufstätig. Wir haben heute ein gutes halbes Dutzend Wahlkämpfer vor Ort, am grünen Sonnenschirm steht eine einzelne junge Frau.

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Lügen für die Linke. Jörg Rupps Verhältnis zur Wahrheit im Wahlkampf

Bei der Linken liegen nach dem kläglichen Abschneiden der Partei in Sachsen-Anhalt die Nerven schon blank, noch ehe der Bundestagswahlkampf überhaupt Fahrt aufgenommen hat. Zu diesem Schluss muss man kommen, wenn man staunenden Auges liest, was der Ettlinger Kandidat»Kandidierende« der Linken, Jörg Rupp, in den sozialen Medien über einen lokalen politischen Konkurrenten zwitschert, der seiner Partei womöglich ebenfalls Wählerstimmen abspenstig machen könnte.

Der Direktkandidat der Basisdemokratischen Partei für den Wahlkreis 271, Karlsruhe Stadt, Martin Buchfink, hatte dem Journalisten und Blogger Christoph Köhler ein Audio-Interview von 15 Minuten Dauer gegeben, aus dem sich Jörg Rupp zwei Sätze herausgreift, um sich an einer unterirdischen Denunziation zu versuchen.

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